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Rany

Stamm-Cruiser

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Beiträge: 83

Motorrad: Intruder VL 1500

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1

Montag, 24. Juli 2017, 18:03

Rasen jetzt erlaubt?

Das habe ich gerade in einem anderen Forum gefunden:

Rasen nach Lust und Laune? Bundesverfassungsgericht hebelt Blitzer aus!





Könnte bald ausgedient haben: Radarmessgerät der Baureihe Multanova – sowie alles andere, was im Straßenverkehr „Daten Dritter sammelt“.

Autofahrer dürfen hoffen. Möglicher Weise könnten sämtliche Blitzer, Radarfallen und Videoüberwachungsanlagen im Straßenverkehr gegen das Grundgesetz verstoßen. Ein kaum bekanntes Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht es möglich.

Unter Aktenzeichen 2 BvR 941/08 hatte ein Autofahrer aus Güstrow vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Die Polizei hatte ihn von einer Autobahnbrücke aus gefilmt. Der Mann nannte das einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Niemand dürfe ihn einfach filmen. Dass er 29 km/h zu schnell war, trat in den Hintergrund.

Und damit stehen sämtliche Blitzer, Radarfallen und Videoüberwachungsanlagen in der Öffentlichkeit auf der Kippe. Die Verfassungs-Richter entschieden, dass die „angefertigten Videoaufzeichnungen ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, nach Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes“ darstellen.

Außerdem wurde befunden, dass ein Erlass eines Ministeriums zur Legalisierung dieser Videoaufnahmen rechtlich nicht ausreicht. Das Dresdner Amtsgericht hat auf Grundlage des neuen Urteils des Bundesverfassungsgerichts bereits zwei Bußgeldverfahren eingestellt.

In dem einen ging es um eine Videoaufzeichnung, in dem anderen um einen Rotlichtverstoß. Zwei weitere seiner Verfahren wurden ausgesetzt.

Jede Art von Aufzeichnungen im Straßenverkehr sind neuerdings unrechtmäßig erhobene Daten und die dürfen in der Regel vor Gericht nicht als Beweis verwendet werden.

Nach Informationen des ADAC stellen auch die Amtsgerichte Grimma, Wurzen, Eilenburg und Torgau aktuell Verfahren ein, zumindest solche zur Video-Abstandsmessung. Alle offenen Bußgeldverfahren im Straßenverkehr können also angefochten werden. Alle bereits abgeschlossenen Verfahren können leider nicht erneut zur Vorlage gebracht werden.

2

Montag, 24. Juli 2017, 18:35

Ja, klar.... und den ersten April habe ma auch.

Klar werden Verfahren eingestellt.
Allein schon wenn 1/3 eines anderen Fzg auf dem Bild z.B. zu sehen is und man Einspruch erhebt.
Wenn man bei rot über die Ampel brettert und am Straßenbelag Schäden sind wo evtl Wasser eindringen kann und die im Belag eingearbeiteten elektrische Einrichtung nicht korrekt arbeiten könnte.
Usw, usw.....

Aber man glaubt doch nich wirklich das unser Vater Staat auf diese Einnahmen verzichtet.....
Selbst wenn das so wäre mit dem Persönlichkeitsrecht, haben se in null komma nix ne neue Grundlage geschaffen!!!!!

3

Montag, 24. Juli 2017, 19:45

Wird dann geschätzt von den Beamten, wie in Österreich, spart teure Geräte.
Signatur von »darkjam« "Make some shit, put some into it. It is what you build... have fun with it, that what matters" M.Van Schyndel

4

Montag, 24. Juli 2017, 20:12

Ist leider so nicht richtig und auch schon ein paar Jahre alt.

https://www.mimikama.at/allgemein/sind-s…hlag-ungueltig/

mimikama.at ist ein Interessantes Portal
Signatur von »Astrion«

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Astrion« (24. Juli 2017, 20:16)


5

Montag, 24. Juli 2017, 20:31

Rany .... nicht alles was Du so im Internet findest ist auch wahr oder noch aktuell .... auch mal in den SACH- und Spezial Foren oder amtlichen Portalen lesen.

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/messprotokoll
Signatur von »Odin« Customizing von Kabelbäumen 8)

Franky64

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6

Montag, 24. Juli 2017, 20:31

Somit geklärt. :allesgut:. Schade eigentlich. :grumble:
Signatur von »Franky64« :P Schleift die Hand auf dem Asphalt, wird der Fahrer meist nicht alt! :P

Rany

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Motorrad: Intruder VL 1500

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7

Montag, 24. Juli 2017, 20:39

Hallo Odin,

musst du mir jede Hoffnung nehmen.

Aber hast recht, das wäre zu schön um wahr zu sein.

8

Dienstag, 25. Juli 2017, 06:04

;) nicht JEDEM nehme ich die Hoffnung, aber Fakten sind nun mal FAKTEN 8)
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Hux

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9

Dienstag, 25. Juli 2017, 08:44

Ich finde es auch jedes Mal einen tiefen Eingriff in mein Persönlichkeitsrecht, wenn ich ungefragt mein Phantombild in der Tagesschau sehe! Kann ja nicht angehen...

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10

Dienstag, 25. Juli 2017, 10:51

Ist leider die größte Gefahr im Netz, daß es für jeden Schwachfug der da verbreitet wird auch ne Menge "Gläubige" gibt.

11

Dienstag, 25. Juli 2017, 12:08

Wie wahr :danke:
Signatur von »Odin« Customizing von Kabelbäumen 8)

12

Dienstag, 25. Juli 2017, 12:58

Dann gibt es den nigerianischen Prinzen wohl auch nicht, der mir meine 27 Millionen überweisen will?

Thor69

(einfach nur Thor)

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13

Dienstag, 25. Juli 2017, 13:01

Meiner is aus Ghana :hmm:

14

Dienstag, 25. Juli 2017, 22:44

:phat:
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Spaßbremse

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15

Dienstag, 25. Juli 2017, 23:07

Dann gibt es den nigerianischen Prinzen wohl auch nicht, der mir meine 27 Millionen überweisen will?
Meiner is aus Ghana :hmm:
:rofl:


Doch, doch, die gibt's wirklich! Ihr habt das nur falsch verstanden. Die Prinzen sind inzwischen hier und mit der Kohle läuft das anders herum. :D





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